01/2011: Darf ich als Imker landwirtschaftliche Wege befahren?

Frage:
Ich bin Hobbyimker und wandere mit meinen Bienenvölkern im Sommer an verschiedene Standorte, wobei ich auch Feldwege befahren muss. Nun gibt es Wege, die nur für landwirtschaftliche Fahrzeuge zugelassen sind. Was muss ich beachten bzw. tun, damit ich mit meinem Auto auf diesen Feldwegen fahren darf, ohne einen Bußgeldbescheid zu riskieren?
Paul Cichon, Merzenich, Kreis Düren

Antwort:
Vom Grundsatz gehört die Imkerei zur Landwirtschaft. Anders als die übrigen Formen der Landwirtschaft ist ihre Aus-übung in aller Regel aber nicht an die Nutzung von eigenem Grund und Boden (alternativ Pachtland) gebunden, weiden doch die Honigbienen Nektar- und Pollenquellen überwiegend auf fremden Grundstücken. Dies sehr zum Wohl der jeweiligen (fremden) Grundeigentümer, die Nutzen aus der von den Bienen erbrachten Bestäubungsleistung ziehen.
Dennoch geht es letztlich nicht ohne geeignete Grundflächen zur Bienenaufstellung. Gerade bei Trachtwanderungen handelt es sich hier im Allgemeinen um fremden Grundbesitz. Bienenaufstellungen auf fremdem Grund erfordern aber in jedem Falle das Einverständnis des jeweiligen Eigentümers. Hierzu reichen im Allgemeinen Absprachen. Diese und per Handschlag getroffene Abmachungen haben in der Landwirtschaft traditionell und auch heute noch Vertragscharakter. Besser ist es aber, Sie schließen eine schriftliche Vereinbarung mit dem Grundeigentümer (Besitzer, Pächter). Damit können Sie sich als Anlieger ausweisen. Ratsam ist es zudem, mit Landwirten, Jägern und sonstigen Nutzern der Wegstrecke Kontakt aufzunehmen, damit man sich kennt und so vermeidet, dass eine Polizeistreife gerufen wird. Bedenken Sie auch, dass Meldepflicht für jeden Bienenstand besteht. Bei Wanderständen ist eine Kopie des gültigen Gesundheitszeugnisses an die Ortsgemeinde zur Weiterleitung an das zuständige Veterinäramt zu senden oder je nach Region dem zuständigen Wanderwart oder Forstamt auszuhändigen. Weiterhin ist das Gesundheitszeugnis, nebst Name und Adresse des Standbesitzers, gegebenenfalls auch einer Kontaktperson vor Ort, geschützt und deutlich sichtbar am Stand anzubringen.
Einschränkung: Ein aus den notwendigen Standbesuchen resultierendes Bedürfnis zur Nutzung der Landwirtschaftswege lässt sich aber nicht auf das gesamte Wegenetz der Gemarkung übertragen, sondern bezieht sich nur auf die An- und Abfahrt zum Bienenstand. Gleiches gilt auch bei Bienenaufstellungen in Wäldern. Hier werden in Gestattungsverträgen mit den Forstbehörden neben festgelegten Wegstrecken auch Einschränkungen bezüglich Befahrzeiten aufgenommen, um Störungen im Wald gering zu halten. Alleine das Anbringen eines der im Landhandel käuflichen Hinweisschilder „Landwirtschaft“ an der Frontscheibe des KFZ dürfte in der Regel nicht ausreichend sein und hat keinerlei Rechtsbelang.
Dr. Alfred Schulz
Im Bannen 38 – 54, 56727 Mayen
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