Runder Tisch nach Volksbegehren in Bayern

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ war mit 1.745.383 Unterschriften das erfolgreichste der bayerischen Geschichte. Am runden Tisch wollen die Interessenvertreter nun eine mögliche Umsetzung diskutieren.

Initiatorin Agnes Becker, Ministerpräsident Markus Söder, Vermittler Alois Glück und Bauernpräsident Walter Heidl (von links) bei der Pressekonferenz
Initiatorin Agnes Becker, Ministerpräsident Markus Söder, Vermittler Alois Glück und Bauernpräsident Walter Heidl (von links) bei der Pressekonferenz. Foto: Carmen Vitzthum

Für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens „Rettet die Bienen – Artenvielfalt schützen“ unterschrieben 18,4 Prozent der Stimmberechtigten, weit mehr als die nötigen 10 Prozent. Ministerpräsident Markus Söder hat verschiedene Interessenvertreter nun zum runden Tisch geladen. Ziel ist, einen Kompromiss zu finden und einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, mit dem alle Akteure zufrieden sind.

Politiker, Landwirte, Imker: Große Bandbreite am runden Tisch

Zum ersten Gespräch nach dem Volksbegehren wurden Funktionäre aus unterschiedlichen Bereichen eingeladen: Ministerpräsident Markus Söder, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, Naturschutzverbände, Kommunalpolitiker und Vertreter von Verbänden. Ebenfalls unter ihnen ist Walter Haefeker, Präsident der Europäischen Berufsimker, sowie Walter Heidl, Präsident des Bayerischen Bauernverbandes. Wir haben mit beiden über das Volksbegehren und mögliche Auswirkungen gesprochen.
Die Interviews finden Sie hier:
Europäischer-Berufsimker-Präsident Haefeker zum Volksbegehren
Bayerischer-Bauernverbands-Präsident Heidl zum Volksbegehren

Wie geht es weiter mit dem Volksbegehren?

Nach dem ersten runden Tisch sollen nun Fachkommissionen nach tragbaren Lösungen suchen. Alois Glück, der in der Gesprächsrunde als Vermittler fungierte, betonte, dass es nicht darum gehe, Sündenböcke zu suchen. Man wolle die Zukunft „gemeinsam gestalten“ mit dem Ziel einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zu entwickeln, den die bayerische Staatsregierung annehmen kann. Sollte es zu keiner Einigung kommen, oder die Staatsregierung nicht einverstanden sein, kann diese einen alternativen Gesetzesvorschlag einbringen. Voraussichtlich im Herbst dürfte dann die Bevölkerung durch Volksentscheid darüber abstimmen, welcher Gesetzentwurf umgesetzt werden soll.

bbu/22.02.2019