Volksbegehren für die Artenvielfalt

„Artensterben stoppen – Bienen retten“. Das von der ÖDP eingereichte Volksbegehren wurde im November zugelassen. Ab Ende Januar haben alle Münchener 14 Tage Zeit die Gesetzesinitiative zu unterstützen.

Volksbegehren-Artenvielfalt: vom 31.01. bis 13.02.2019
Volksbegehren-Artenvielfalt: vom 31.01. bis 13.02.2019

„Artensterben stoppen – Bienen retten“. Das von der ÖDP eingereichte Volksbegehren wurde im November zugelassen. Ab Ende Januar haben alle  Münchener 14 Tage Zeit die Gesetzesinitiative zu unterstützen.

Das Volksbegehren trägt den Titel „Rettet die Bienen“, aber es geht um viel mehr, es geht darum, übergreifend alle in Bayern lebenden Arten zu schützen und ihren Bestand zu stabilisieren. In Bayern können mit einem Volksbegehren Gesetze angestoßen werden. Für den Antrag zum Volksbegehren werden zunächst 25.000 Unterschriften von stimmberechtigten Bürgern vorliegen, die ÖDP sammelte rund 95 000. Das Innenministerium hat das Volksbegehren im November zugelassen.

Der ÖDP haben sich zahlreiche Unterstützer angeschlossen, Organisationen wie der Bund Naturschutz (BN), der Landesbund für Vogelschutz (LBV), und natürlich auch viele Imker, wie die Bayerische Imkervereinigung, der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund oder Initiativen wie „Bayern summt“ haben sich angeschlossen – mittlerweile sind es über 100 Vereinigungen.

Artenschutz ist auch Nahrungsschutz

Ziel ist es, das bayerische Naturschutzgesetz zu verbessern und den in Bayern zunehmenden Schwund vieler Tier- und Pflanzenarten zu stoppen. Denn mit dem Verlust der Insekten geht zugleich der Rückgang blühender Wiesen und aller Lebensräume einher, die Insekten brauchen, um Nahrung zu finden und sich fortzupflanzen. Im nächsten Schritt sind die Insektenfresser, allen voran viele Vogelarten, in der Nahrungskette betroffen. Der Schwund in dieser gesamten Kette bedeutet für uns nicht allein einen Verlust unserer Lebensqualität, sondern stellt eine konkrete Gefahr für unsere Zukunft dar. Denn fehlt die natürliche Bestäubung der Pflanzen durch Insekten, wird es auch uns an Nahrungsmitteln fehlen.

Biotope vernetzen, Pflanzenschutzmittel verbieten, Lichtsmog ausschalten

Der Maßnahmenkatalog der ÖDP sieht verschiedene Ansatzpunkte vor, um dagegen zu wirken, allen voran die Vernetzung von Biotopen(bis 2023 mindestens zehn Prozent des Offenlandes, bis 2027 mindestens 13% der Landesfläche). Derzeit verteilen sich Biotope eher wie kleine Inseln überAgrarflächenund Gewerbegebieten. Ein genetischer Austausch und die flächendeckende Verbreitung der Arten ist so kaum möglich. Darüber hinaus stehen neben vielen anderen Ansätzendie Forderung die ökologische Landwirtschaft massiv auszubauen(bis 2025 sollen mindestens 20% der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch bewirtschaftet werden), Uferrandstreifen gesetzlich zu schützen (gesetzlich verpflichtende Gewässerrandstreifen von mindestens fünf Metern Breite), den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln stark zu dezimierenund die Lichtverschmutzung einzudämmen.

90 000 Münchner mobil machen

Die Zulassung des Volksbegehrens vom bayrischen Innenministerium bedeute, dass die Gesetzesinitiative für den Erhalt der Artenvielfalt in Bayern als gesetzeskonform anerkannt wurde.
10% der Wahlberechtigten, etwa 90.000 Münchner müssen jetzt mobilisiert werden, sich innerhalb von 2 Wochen im Rathaus und anderen Münchner Eintragungsstellen in die Listen für das Volksbegehren einzutragen.

Bis 13. Februar unterschreiben

Die Eintragungszeit im Rathaus und den Eintragungsstellen: 31.01. – 13.02.2019

Mehr  Infos unter: www.volksbegehren-artenvielfalt.de

jfr